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Das transatlantische Freihandelsabkommen wäre ein wertvoller Beitrag für mehr Wachstum und Beschäftigung Foto: Sebastian Bolesch
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Berlin Mittwoch, 13. Februar 2013
Freihandelsabkommen
Obama sendet Signal an Europa
US-Präsident Barack Obama hat angekündigt, Verhandlungen um ein Freihandelsabkommen mit der EU aufzunehmen. Die Bundesregierung unterstützt dies. Denn ein transatlantisches Freihandelsabkommen ist wichtig für mehr Wachstum und Beschäftigung - auf beiden Seiten des Atlantik.
Die Bundesregierung begrüßt die Ankündigung des amerikanischen Präsidenten, Verhandlungen mit der Europäischen Union über eine umfassende, transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft in Angriff zu nehmen.
Wertvoller Beitrag für Wachstum und Beschäftigung
Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte dazu: "Wir begrüßen das klare Bekenntnis Präsident Obamas zu einem transatlantischen Freihandelsabkommen ausdrücklich. Ein solches Abkommen wäre auch nach Überzeugung der Bundesregierung ein sehr wertvoller Beitrag für mehr Wachstum und Beschäftigung auf beiden Seiten des Atlantik."
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich bereits zu einem Freihandelsabkommen bekannt.
Vor dem Bundesverband Deutscher Industrie (BDI) sagte sie: "Nichts wünschen wir uns mehr als ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa."
Auch die Staats- und Regierungschefs der EU hatten sich auf ihrem Gipfeltreffen in der vergangenen Woche für rasche Verhandlungen ausgesprochen.
Vertragsverhandlungen so bald wie möglich
In einer gemeinsamen Erklärung kündigten Präsident Obama, EU-Ratspräsident Herman Van Rompoy und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso die Aufnahme von Verhandlungen über die transatlantische Partnerschaft an. "Die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen sind jetzt schon die weltweit größten und machen die Hälfte der Weltwirtschaft aus. Das entspricht ungefähr einer Billion Dollar an Waren und Dienstleistungen und fördert Millionen von Arbeitsplätzen", betonten die drei Präsidenten.
EU-Handelskommissar Karel De Gucht und der EU-Kommissionspräsident begrüßten die Entscheidung zur raschen Aufnahme der Verhandlungen. Noch in der Zeit der irischen Ratspräsidentschaft wolle man mit den Gesprächen beginnen und diese möglichst innerhalb von zwei Jahren abschließen.
Vorrang habe jedoch ein ehrgeiziges Ergebnis und die Beibehaltung der hohen Sicherheitsstandards für Konsumgüter und Lebensmittel. Bei diesen sensiblen Punkten gäbe zwischen beiden Seiten noch Gesprächsbedarf, so Barroso und De Gucht.
Ein gemeinsamer Wirtschaftsraum hätte gigantische Ausmaße: Gemeinsam erwirtschaften EU und USA gut 40 Prozent der weltweiten Wertschöpfung und handeln Waren und Dienstleistungen im Wert von 700 Milliarden Euro.
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