Deutscher Entwicklungsminister Dirk Niebel be­ein­druckt von Willen zu po­liti­schem Wan­del in Ägyp­ten

Deutscher Bundes­entwicklungsminister Dirk Niebel be­ein­druckt von Willen zu po­liti­schem Wan­del in Ägyp­ten

Der deutsche Bundes­minister für wirt­schaftliche Zu­sammen­arbeit und Ent­wick­lung Dirk Niebel hat sich bei seinem Besuch in Kairo beeindruckt gezeigt vom Willen zum politischen Wandel im Land und den Demokratie­be­strebun­gen in der ägyptischen Bevölkerung.
"Es verdient große Anerkennung, wie sich die Ägypter für mehr Freiheit und Demokratie in ihrem Land einsetzen", sagte der deutsche Minister Dirk Niebel nach einem Gespräch mit jungen Aktivisten, die die Revo­lution in den zurück­liegenden knapp drei Wochen mit­gestaltet und unter­stützt hatten.
Zugleich betonte der Minister, die Bundes­regie­rung stehe bereit, die Men­schen auf dem Weg in eine demo­kra­tische Zukunft zu unter­stützen.

Wichtig sei aber, dass dies auch gewünscht sei: "Wir werden kein Land von außen demokratisieren. Das muss Ägypten ganz allein tun. Aber wir helfen gerne, wenn wir gefragt werden.", so Minister Niebel.
So hat die deutsche Bundes­regierung sofort reagiert und Fonds aufgelegt, um Demokratie, Bildung und Wirtschaft zu fördern.

"Die Gespräche mit den Menschen hier haben mich darin bestätigt, dass es wichtig ist, diese drei Bereiche zu unterstützen. Denn besonders junge Ägypter benötigen nun Perspektiven für die Zukunft. Mit unseren Sofortmaßnahmen wollen wir dazu beitragen, diese zu schaffen", sagte der deutsche Entwicklungsminister Niebel.

Eine weitere Sofortmaßnahme der deutschen Ent­wicklungs­zusammenarbeit ist die Unter­stüt­zung eines Ombuds­mann-Büros des Nationalen Rates für Menschenrechte, das Bundesminister Niebel in Kairo besuchte.
Diese Institution trägt zur Rechen­schafts­pflicht der Regierung bei und unterstützt damit die Transparenz des Übergangs zur Demokratie.
Das Büro war während der Unruhen ausgebrannt.
Das BMZ unterstützt die Maß­nahmen, die nun nötig sind, damit die rund 30 Mitarbeiter möglichst schnell wieder ungehindert arbeiten können. Möglich sind hier etwa die Anmietung und Ausstattung von Räumlich­keiten.

Im Gespräch mit seiner Amtskollegin Fayza Aboul Naga unterstrich der deutsche Entwicklungsminister Niebel die Bedeutung einer reformorientierten Trans­for­mations­politik, damit der politische Wandel zu einer nachhaltigen Verbesserung der Lebens­situation der Ägypter führt.

Dirk Niebel und Fayza Aboul Naga waren sich einig, das der Zugang der armen Bevölkerungs­gruppen zu Trink­wasser sowie Aus- und Weiter­bildung und zusätzliche Maß­nahmen im Bereich Demokratie­förderung zu den Schwerpunkten der Ent­wicklungs­zusammenarbeit zwischen Ägypten und Deutschland zählen werden.

Abschließend besuchte Niebel ein Projekt zur partizipa­tiven Stadt­entwicklung. "Dieses Projekt zeigt eindrucksvoll, wie Bürger bei Entscheidungen über die Gestal­tung ihres unmittel­baren Lebens­umfeldes einbezogen werden. Es stärkt dadurch die Demokratie auf kommu­naler Ebene", sagte Bundesminister Niebel.