Montag, 31. Mai 2010

Der Bundespräsident; Erklärung von Bundespräsident Horst Köhler zu seinem Rücktritt

Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.

Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten - mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.

Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler.

Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.

Montag, 3. Mai 2010

Kalender der Bundeskanzlerin Angela Merkel vom 3.5.2010 - 10.5.2010

Bundeskanzlerin: Kalender der Bundeskanzlerin Kalenderwoche vom 3.5.2010 - 10.5.2010 Startseite

Ausstellung zur Friedlichen Revolution

4. Mai 2010

Dienstagvormittag besucht Angela Merkel die Open-Air-Ausstellung der Robert-Havemann-Gesellschaft zur friedlichen Revolution 1989/90 auf dem Berliner Alexanderplatz.
Am Mittag trifft sie den Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet, zu einem Arbeitsessen im Bundeskanzleramt

Ein Fest für Helmut Kohl

5. Mai 2010

Heute Vormittag tagt im Bundeskanzleramt wie üblich das Bundeskabinett.
Am Nachmittag besucht die Bundeskanzlerin eine Festveranstaltung zum 80. Geburtstag von Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl in Ludwigshafen.

Besuch aus Kosovo

6. Mai 2010

Am Nachmittag nimmt Angela Merkel an einer Diskussionsveranstaltung zum Thema "Europa nach Lissabon Deutschland nach Lissabon" teil. Das 13. WDR-Europaforum findet in diesem Jahr im Weltsaal des Auswärtigen Amtes statt.
Anschließend empfängt die Kanzlerin den kosovarischen Präsidenten Fatmir Sejdiu zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt.

Ehrung für Stifter

7. Mai 2010

Am Freitag besucht die Bundeskanzlerin in Frankfurt am Main den Festakt zum Abschluss des Deutschen Stiftungstages 2010. Angela Merkel überreicht den diesjährigen Stifterpreis an den Unternehmer Jens Mittelsten Scheid.

Besuch aus Kanada

8. Mai 2010

Am Nachmittag empfängt die Kanzlerin den kanadischen Premierminister Stephen Harper im Bundeskanzleramt.
Abends reist sie auf Einladung des russischen Präsidenten Dimitri Medwedew nach Moskau.

Morgen nimmt Angela Merkel dort an den Gedenkfeierlichkeiten zum 65. Jahrestag des Endes des 2. Weltkrieges teil.

Der aktuelle Videopodcast der Kanzlerin "Klimakonferenzen von Bonn nach Mexiko" finden Sie unter:

http://www.bundeskanzlerin.de/nn_707282/Content/DE/Podcast/2010/2010-05-01-Video-Podcast/2010-05-01-video-podcast.html

Berichte, Reden, Interviews und mehr: unter:

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