Mittwoch, 31. März 2010

Deutsche Bundesregierung: Banken sollen für künftige Krisen vorsorgen

Die Banken müssen für die Kosten künftiger Finanzkrisen mit aufkommen.

Staat und Steuerzahler sollen nicht noch einmal für Fehlleistungen der Finanzwirtschaft in Vorleistung treten müssen. Dafür hat das Bundeskabinett heute (31. März 2010) Eckpunkte für eine Bankenabgabe und den Umbau insolvenzgefährdeter Banken beschlossen.

An den Beratungen nahm auch die französische Finanzministerin
Christine Lagarde teil.

"Die Eckpunkte fügen sich ein in ein ganzes Bündel von Maßnahmen, die wir international im Rahmen der G 20, im europäischen Rahmen und national gezogen haben, um Lehren aus der Finanzmarktkrise zu ziehen und zu verhindern, dass sich Krisen eines solchen Ausmaßes wiederholen", sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.

Das Bundesfinanz- und das Bundesjustizministerium erarbeiten nun anhand der Eckpunkte einen Gesetzentwurf, den das Kabinett bis zur Sommerpause verabschieden will.

Zusammenbruch des Finanzmarktes verhindern

Die Bundesregierung sorgt so dafür, dass die Banken selbst für künftige Krisen vorsorgen. Ein Stabilitätsfonds soll künftige Restrukturierungen oder Abwicklungen finanzieren. Gespeist wird dieser aus einer Sonderabgabe.

Außerdem ist ein gesondertes Insolvenzrecht für systemrelevante Banken in Planung. Damit soll es leichter werden, angeschlagene Institute in einem geordneten Verfahren abzuwickeln. Eine Kettenreaktion, die mit dem Zusammenbruch einer Bank wie im Falle der amerikanischen Lehman Brothers angestoßen wird, soll dadurch künftig verhindert werden.

Christine Lagarde im Kreise deutscher Ministerinnen und  Minister

Foto: REGIERUNG/online Bergmann
Vergrößerung Christine Lagarde im Kabinett

An der Kabinettsitzung nahm mit der französischen Finanzministerin Christine Lagarde erstmals ein Kabinettsmitglied des Nachbarlandes teil.

Gemeinsam verabschiedete man ein deutsch-französisches Positionspapier für internationale Finanzmarktregulierungen. Es sieht gemeinsame Abwicklungsmechanismen für marode Institute vor, ferner Abgaben, die sich am systemischen Risiko eines Instituts orientieren. Diese sollen sowohl auf europäischer Ebene als auch auf der der G20-Staaten kommen, um gleiche Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten.


Ihre Teilnahme zeige die mittlerweile erreichte Tiefe der deutsch-französischen Bindung, freute sich die französischen Finanzministerin Christine Lagarde.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sprach in diesem Zusammenhang vom "Beginn einer neuen Normalität". Beide Regierungen (Deutschland und Frankreich) waren seit Monaten im Gespräch über die Thematik der Eckpunkte zur Finanzmarktregulierung gewesen.

Die Eckpunkte

Die Bundesregierung sieht vor, die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) mit der Restrukturierung und der Verwaltung des neu zu schaffenden Banken- Stabilitätsfonds zu beauftragen.

Die FMSA verwaltet bereits den Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin). Sie hat sich bei der Bewältigung der aktuellen Krise bewährt. Die organisatorischen Rahmenbedingungen können zügig an die neuen Anforderungen angepasst werden.

Maßvolle Bankengabe

Alle Banken haben künftig eine Sonderabgabe an den Stabilitäts-Fonds zu leisten. Diese wird ausschließlich für die Finanzierung künftiger Restrukturierungs- und Abwicklungsmaßnahmen verwendet. Die Abgabe soll am jeweiligen systemischen Risiko eines Instituts bemessen werden.

Das systemische Risiko ist anhand der Größe der eingegangenen Verpflichtungen eines Kreditinstituts und seiner Vernetzung im Finanzmarkt, gegebenenfalls unter Heranziehung weiterer Indikatoren, zu bestimmen.

Die Abgabe wird so ausgestaltet, dass sie für die Banken zumutbar ist. Insbesondere darf ihre Höhe die Leistungsfähigkeit der Institute nicht berühren. Die Bundesregierung achtet darauf, dass die Wirtschaft genügend Liquidität in Form von Krediten erhält. Das Bundesfinanzministerium wird fortlaufend die Zumutbarkeit der erhobenen Abgabe prüfen. "Dabei müssen wir darauf achten, dass wir den derzeitigen Prozess der Restrukturierung der Banken nicht gefährden. Daher haben wir uns für eine maßvolle Abgabe entschieden", betonte Schäuble.

Sparkassen und genossenschaftliche Banken sollen wegen ihrer hohen Einlagen weniger belastet werden.

Frühzeitiges Handeln

Die Finanzmarktaufsicht soll künftig bereits vor einer Bankeninsolvenz eingreifen können.

Um Finanzmarktstörungen zu vermeiden, können private Dritte oder eine staatliche "Brückenbank" ("Bridge Bank") die systemrelevanten Teile eines Finanzinstituts weiterführen. So können nicht systemrelevante Betriebsteile abgewickelt werden.

Besonderes Insolvenzplanverfahren

Für systemrelevante Banken will die Bundesregierung ein besonderes Reorganisationsverfahren einführen. Es soll sich am so genannten Insolvenzplanverfahren orientieren.

Mit einem vorgeschalteten Sanierungsverfahren wird die Geschäftsführung in die Lage versetzt, Schieflagen mittels frühen und entschiedenen Eingreifens möglichst schnell zu bewältigen. Die Anteilsinhaber werden in die Reorganisation einbezogen.

Vorstände und Aufsichtsräte sollen länger haften

Die Verjährungsfristen für die Haftung von Vorständen und Aufsichtsräten börsennotierter Aktiengesellschaften wird von bisher fünf auf zehn Jahre verlängert. Denn die Durchsetzung von Ersatzansprüchen bei Managementfehlern darf nicht an zu kurzen Verjährungsfristen scheitern. Die Bundesregierung will damit unternehmerische Gewinnchancen, Verantwortung und Haftung wieder zusammenführen.

stern TV-Experiment: "Plötzlich alt" - das Finale - Stern TV | STERN.DE

stern TV-Experiment: "Plötzlich alt" - das Finale - Stern TV | STERN.DE

Neuer Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Berlin (Nr. 14/2010) - Berlin.de

Neuer Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Berlin (Nr. 14/2010) -

Berlin.de

STERN TV - Die offizielle Website zur Sendung mit Günther Jauch | STERN.DE

STERN TV - Die offizielle Website zur Sendung mit Günther Jauch | STERN.DE

Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts: Flugtechnische Anlagen am Flughafen Tempelhof dürfen vorerst abgebaut werden (Nr. 15/2010) - Berlin.de

Das Verwaltungsgericht Berlin hat einen Eilantrag zurückgewiesen, mit der mehrere Antragsteller einstweilen hatten erreichen wollen, den Abbau flugtechnischer und sonstiger Anlagen auf dem Gesamtkomplex des Flughafens Tempelhof zu stoppen.

Die Antragsteller hatten geltend gemacht, ein Abbau dürfe nicht erfolgen, bevor nicht das vom „Verein Volksgesetzgebung e.V.“ initiierte „Volksbegehren für das Weltkulturerbe Tempelhof und mehr Transparenz in der Politik“ durchgeführt und – bei erfolgreicher Durchführung – umgesetzt worden sei.

Ziel des Volksbegehrens ist die Einführung eines Gesetzes, nach dem der Zentralflughafen Berlin Tempelhof als Denkmal von nationalem und internationalem Rang in seiner Gesamtheit unter Denkmalschutz stehen soll; weiterhin soll sich das Land Berlin bei der UNESCO für eine Ernennung des Flughafens Tempelhof zum Weltkulturerbe einsetzen.

Die 16. Kammer des Verwaltungsgerichts ist der Argumentation der Antragsteller nicht gefolgt.

Es sei nicht zu erkennen, dass die begehrte einstweilige Anordnung zur Wahrung und zur effizienten Durchsetzung der denkmalpflegerischen Belange, auf die sich die Antragsteller berufen hatten, erforderlich sei.

Das Hauptgebäude des Flughafens Tempelhof und das überdachte Vorfeld seien unstreitig bereits Denkmale im Sinne des Berliner Denkmalschutzgesetzes.

Veränderungen dieses Denkmalbereichs seien nicht beabsichtigt.

Demgegenüber seien zwar die weiteren Flächen des Flughafengeländes einschließlich der flugtechnischen und sonstigen Anlagen nicht als Denkmal anerkannt.

Die unveränderte Erhaltung dieser Anlagen und Einrichtungen sei aber nicht zwingend erforderlich, um das Anliegen der Antragsteller zu wahren.

Zwar seien im Zuge der Vorbereitungen zur Öffnung des Flughafengeländes am 8. Mai 2010 Sicherungsmaßnahmen durchgeführt und einzelne Anlagen abgebaut worden.

Die demontierten Objekte, insbesondere die Beleuchtungseinrichtungen der Flugfeldbefeuerung, würden aber sichergestellt, eingelagert und dokumentiert, bis über die Nachnutzung des Geländes endgültig entschieden werde.

Durch den Rückbau der Flugfeldbefeuerung und die weiteren Maßnahmen, zu denen der Antragsgegner nach der Entwidmung des Flughafens im Jahr 2007 grundsätzlich befugt sei, würden mithin keine vollendeten, nicht mehr rückgängig zu machenden Tatsachen geschaffen.

Gegen den Beschluss ist die Beschwerde an das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zulässig.

- Beschluss der 16. Kammer vom 31. März 2010 - VG 16 L 62.10 -.


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Kabinett bringt Bankenabgabe auf den Weg - ZDF heute - ZDFmediathek - ZDF Mediathek

Kabinett bringt Bankenabgabe auf den Weg -

ZDF heute - ZDFmediathek - ZDF Mediathek

Die Regierung hat ein Eckpunktepapier zur umstrittenen Bankenabgabe beschlossen. Demnach sollen künftig alle deutschen Kreditinstitute in einen Fonds einzahlen, um Krisen abzufedern.

Obama clears way for offshore drilling for oil and gas, including off Va. coast - washingtonpost.com

Obama clears way for offshore drilling for oil and gas, including off Va. coast

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Angela Merkel: Volle Unterstützung für die NRW CDU - Neues zum Wahlkampf von Angela Merkel und der CDU

President Obama and President Sarkozy at the White House | The White House

The US-President Barack Obama and President Nicolas Sarkozy of France speak to the media after meeting at the White House.

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31. März 2010

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March 2010: Photo of the Day | The White House

March 2010: Photo of the Day | The White House

Kauder: "Einiges auf den Weg gebracht" - morgenmagazin - ZDFmediathek - ZDF Mediathek

Kauder: "Einiges auf den Weg gebracht" -

ZDF-morgenmagazin - ZDFmediathek - ZDF Mediathek

Mehr Demokratie e.V. Berlin-Brandenburg: Startseite

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Generation Golf im Bundestag: Kohls Enkel - Politik | STERN.DE

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Aufruf: Verbindliche Bürgerentscheide auch in Berlin

Aufruf: Verbindliche Bürgerentscheide auch in Berlin

Mehr Demokratie e.V. Berlin-Brandenburg

Peter Frey stellt als ZDF-Chefredakteur "alles auf den Prüfstand" newsroom.de - News -

Peter Frey stellt als ZDF-Chefredakteur "alles auf den Prüfstand"

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Koalition bittet Banken zur Kasse - ZDF heute - ZDFmediathek - ZDF Mediathek

Koalition bittet Banken zur Kasse

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Bundeskanzlerin: Fotos vom Türkeibesuch der Bundeskanzlerin Angela Merkel am 29. und 30. März 2010

Bundeskanzlerin: Fotos vom Türkeibesuch der Bundeskanzlerin Angela Merkel am 29. und 30. März 2010

Bunderskanzlerin Angela Merkel in der Türkei

Bundeskanzlerin: Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Deutsch-Türkischen Wirtschaftsforum am 30. März 2010 in Istanbul

LHG Baden-Württemberg

LHG Baden-Württemberg

Der Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg lädt herzlich ein zur Vortragsveranstaltung an der Uni Stuttgart, mit Prof. Dr.-Ing. Hermann Scholl, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Robert Bosch GmbH, Campus Vaihingen, Pfaffenwaldring 47, Hörsaal V 47.03, am Mittwoch, den 21. April 2010, um 18.30 Uhr. Die Veranstaltung findet statt in Kooperation mit der Liberalen Hochschulgruppe Stuttgart und der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.

Versichern wir die Bank! - heute.de Nachrichten

Neues Sicherungssystem: Deutsche Kabinett beschließt Bankenabgabe - n-tv.de

Die Bundesregierung hat heute (31. März 2010) die umstrittene Bankenabgabe zur Abwehr künftiger Finanzkrisen beschlossen. Das Kabinett billigte Eckpunkte für schärfere Finanzmarkt-Regeln.

UN-Geberkonferenz für Haiti: Spendengelder versiegen allmählich - n-tv.de

Knapp drei Monate nach dem verheerenden Erdbeben in Haiti wollen die Vereinten Nationen mit einer Geberkonferenz mehrere Milliarden Euro für das Land mobilisieren. Denn die Spenden für Haiti versiegen langsam.

Deutschland: 105.500.000.000 Euro fehlen: Krise reißt Riesenloch in Staatskasse - n-tv.de

105.500.000.000 Euro fehlen: Krise reißt Riesenloch in Staatskasse

n-tv.de

Wien: Verein für Konsumenteninformation erhöht Druck auf Immofinanz und Co.

VKI erhöht Druck auf Immofinanz & Co.

VKI erhöht Druck auf Immofinanz & Co.

VKI erhöht Druck auf Immofinanz & Co.

Experte: "Eine neue Gattung Mensch?" - morgenmagazin - ZDFmediathek - ZDF Mediathek

Experte: "Eine neue Gattung Mensch?" -ZDF-morgenmagazin

ZDFmediathek - ZDF Mediathek

Nun müssen wir kräftig weitersuchen. Und wir sollten erstmal feststellen, ob es sich um eine neue Art Menschen handelt", erläutert Prof. Reinhold Leinfelder den Fund neuer Urmensch-DNA im ZDF-Morgenmagazin im Gespräch mit ZDF-Moderatorin Patricia Schäfer.

mehr auf zdf.de / heute.de

Bundesregierung: Deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am 1. April 2010 nach Chequers und London

PRESSE- UND INFORMATIONSAMT DER BUNDESREGIERUNG
PRESSEMITTEILUNG NR.: 103

Bundeskanzlerin Merkel reist nach Chequers und London


Der stv. Sprecher der Bundesregierung, Christoph Steegmans, teilt mit:

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird auf Einladung von Premierminister Gordon Brown am 1. April 2010 nach Chequers, dem offiziellen Landsitz des britischen Premierministers, und nach London reisen.


Bei einem gemeinsamen Gespräch werden wirtschafts- und finanzpolitische, bilaterale, europapolitische sowie internationale Fragen im Mittelpunkt stehen.

Am frühen Nachmittag wird Bundeskanzlerin Merkel dann in London die "King Charles II Medal" durch die Royal Society verliehen.

Angela Merkel - latest news and videos

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Helmut Kohl wird 80: Der Machtmenschler - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Sein Weltbild war schlicht, seine Rhetorik oft kitschig, andere waren klüger. Aber Helmut Kohl überdauerte als Kanzler fast jede Krise. Die Beziehungen zu loyalen Mitstreitern pflegte er, seine Gegner bekämpfte er mit großer Entschlossenheit. Er liebte die Macht - und nutzte sie.

Die Quelle seiner Macht war die christdemokratische Partei. Mit ihr war Helmut Kohl groß geworden. Hier hatte er seine wichtigsten Freunde gefunden. Die Partei war sein Leben, weit stärker als das bei Konrad Adenauer oder auch bei Kurt Georg Kiesinger, erst recht bei Ludwig Erhard, den früheren Kanzlern der CDU also, der Fall war.

Vatican, Catholic officials defend Pope Benedict XVI's record on child abuse cases - washingtonpost.com

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Obama Signs Overhaul of Student Loan Program - NYTimes.com

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Radio Australia :Connect Asia:Story:World bank chief calls on China to raise the yuan

Radio Australia: Connect Asia:Story:World bank chief calls on China to raise the yuan

Wird Gesundheit zur Privatsache? - Maybrit Illner - ZDFmediathek - ZDF Mediathek

Wird Gesundheit zur Privatsache? - Maybrit Illner -

ZDFmediathek - ZDF Mediathek

US and France in Iran sanction call - World, Breaking News - Belfasttelegraph.co.uk

US and France in Iran sanction call -

World, Breaking News - Belfasttelegraph.co.uk

Die Deutschen und ihr Bild von Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl

Die Deutschen und ihr Bild von Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl

Nachrichten.at

Der deutsche Kanzler und der Wolfgangsee | Nachrichten.at

Der deutsche Kanzler und der Wolfgangsee

Nachrichten.at

Helmut Kohl zwischen Macht und Gefühl | Nachrichten.at

Helmut Kohl zwischen Macht und Gefühl | Nachrichten.at

President Obama’s Surprise Visit to Afghanistan | The White House

President Obama’s Surprise Visit to Afghanistan

The White House

US-President Barack Obama speaks to the troops at Bagram Air Force Base during a surprise trip to Afghanistan.

Public Domain

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Making Higher Education More Affordable | The White House

Making Higher Education More Affordable

The White House

US-President Barack Obama signs legislation to finalize health reform and to improve access to higher education by reforming student loans and making investments in community colleges and minority institutions.

Public Domain of US-White-House Washington

Dienstag, 30. März 2010

Turkey and Europe - Hurriyet Daily News and Economic Review

Turkey and Europe - Hurriyet Daily News and Economic Review

"A Great Battle Pitting the Interests of the Banks and Financial Institutions Against the Interests of Students" | The White House

"A Great Battle Pitting the Interests of the Banks and Financial Institutions Against the Interests of Students"

The White House

Haltung und Glaubwürdigkeit - ZDF.de

Haltung und Glaubwürdigkeit - Helmut Kohls als Grundlage für die Einheit udn Europa

ZDF.de

BMW Deutschland : Faszination BMW : BMW Aktuell

BMW Deutschland : Faszination BMW : BMW Aktuell

Bundeskanzlerin: Pressekonferenz Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan

Bundeskanzlerin: Pressekonferenz Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan

Bundeskanzler a.D Dr. Helmut Kohl: Politiker aus Deutschland, USA und Russland gratulieren Kohl

Bundeskanzler a.D Dr. Helmut Kohl: Politiker aus Deutschland, USA und Russland gratulieren Kohl

Vermischtes - FOCUS Online

YouTube - unicefTV Folge 13

YouTube - Dunja Hayali moderiert Folge 13 von unicefTV.

unicefTV Folge 13

Dunja Hayali moderiert Folge 13 von unicefTV.

Die Themen der Sendung: Ein neuer, prominenter Unicef Botschafter, die Berliner Philharmonie und Informationen aus Haiti.

ZDF: Volle Kanne 31. März 2010 ab 9 Uhr 05 - Gast u.a. Patricia Schäfer zur Dokumentation "Mister + Missis.Sippi", Ostern 2010 in 3sat

ZDF: Volle Kanne am 31. März 2010 ab 9 Uhr 05 - Gast u.a Patricia Schäfer zur dreiteiligen Dokumentation "Mister + Missis.Sippi", die Ostern 2010 in drei Teilen auf 3sat zu sehen ist

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Wulf Schmiese: Zeitungsjournalist verstärkt ab 6. April 2010 ZDF-Morgenmagazin

Wulf Schmiese: Zeitungsjournalist verstärkt ab 6. April 2010 ZDF-Morgenmagazin

ZDF-Doku: "Helmut Kohl - Kanzler der Einheit" - ZDF-Film von Stefan Brauburger am 30. März 2010 um 20 Uhr 15 im ZDF

ZDF-Doku: "Helmut Kohl - Kanzler der Einheit" - ZDF-Film von Stefan Brauburger am 30. März 2010 um 20 Uhr 15 im ZDF

Deutsche Bischofskonferenz: Katholische Kirche schaltet ab 30. März 2010 Beratungs-Hotline für Opfer sexuellen Missbrauchs

„Wir wollen den Betroffenen beistehen“

Die Deutsche Bischofskonferenz hat heute (30. März 2010) ihre Beratungshotline für Opfer sexuellen Missbrauchs in katholischen Einrichtungen vorgestellt.

Bischof Dr. Stephan Ackermann, Beauftragter der Deutschen Bischofskonferenz für alle Fragen im Zusammenhang des sexuellen Missbrauchs Minderjähriger im kirchlichen Bereich, sagte bei der Pressekonferenz in Trier: „Wir wollen mit diesem Angebot die Opfer ermutigen, sich bei uns zu melden, gleich ob es sich um verjährte oder um aktuelle Fälle handelt. Wir wollen ansprechbar sein, wollen wissen, was erlitten wurde und den Betroffenen bei der Aufarbeitung beistehen.“

Die Hotline wird in Trägerschaft der Deutschen Bischofskonferenz in Zusammenarbeit mit der Lebensberatung im Bistum Trier realisiert.

Bischof Ackermann dankte den Opfern, die bisher den Mut gefunden haben, zu erzählen, was ihnen angetan wurde: „Sie tragen damit wesentlich dazu bei, dass wir als Kirche in Zukunft aufmerksamer hinschauen werden, was in unseren Einrichtungen, in unseren Schulen, Jugendgruppen und Kindergärten passiert.

Die Debatte dieser Wochen wird ebenso dazu führen, dass sich die Prävention – der Schutz der Kinder – in Zukunft verbessern wird. Ich sage ganz deutlich: Wir werden alles uns Mögliche dafür tun, dass sich sexueller Missbrauch in Einrichtungen der katholischen Kirche nicht wiederholen wird.“


Weiter appellierte der Bischof an „diejenigen, die als Täter schuldig geworden sind, sich zu ihren Taten zu bekennen. Nur so öffnet sich der Weg zu Wahrheit und Versöhnung.“

Dr. Andreas Zimmer, Leiter des Arbeitsbereichs Beratungsdienste beim Bistum Trier, betonte: „Die Beratungen folgen dem Grundsatz, dass die Kontrolle über das Vorgehen bei den Anrufern bleibt. Wem sexuelle Gewalt durch sexuellen Missbrauch zugefügt wurde, der musste erleben, dass ein anderer ihm die Kontrolle genommen hat, als er ihn zum Opfer machte. Unsere Berater werden darauf achten, dass nur die Anrufer entscheiden wie die weiteren Schritte sind. Wir wollen Türöffner sein und die Anrufer ermutigen, den nächsten Schritt zu gehen.“

Die kostenlose Hotline ist dienstags, mittwochs und donnerstags von 13.00 Uhr bis 20.30 Uhr unter:

0800-120 1000

erreichbar.

Nähere Infos zur Hotline der Deutschen Bischofskonferenz sowie Online-Beratung unter:

www.hilfe-missbrauch.de.


CDU Deutschlands - CDU startet Online-Gratulation für Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl

CDU Deutschlands - CDU startet Online-Gratulation für Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl

DasErste.de: "hart aber fair" am 31. März 2010, 21.45 Uhr - Thema: "Sekten, Gurus und Gehirnwäsche - Wie gefährlich sind moderne Seelenfänger?

DasErste.de: "hart aber fair" am Mittwoch, 31. März 2010, 21.45 Uhr aus Köln - Das Thema: "Sekten, Gurus und Gehirnwäsche - Wie gefährlich sind moderne Seelenfänger?"

Moderation: Frank Plasberg

Das Thema: Sekten, Gurus und Gehirnwäsche - Wie gefährlich sind moderne Seelenfänger?

Die Gäste:

Günther Beckstein (CSU, ehem. Bayerischer Ministerpräsident)

Kai Wiesinger (Schauspieler im ARD-Film „Bis nichts mehr bleibt")

Jürg Stettler (Pressesprecher Scientology Deutschland)

Wilfried Handl (war 28 Jahre lang bei Scientology; Buchautor „Das wahre Gesicht von Scientology")

Jürgen Fliege (Evangelischer Pfarrer und TV-Moderator)

Sabine Riede (Leiterin Sekten-Info NRW)

Im Einzelgespräch:

Fredy Gareis (Stern-Autor, recherchierte undercover bei Scientology)

Ein Glauben, der scheinbar alles erklärt, eine Welt, die keine Fragen mehr zulässt - Sekten oder Organisationen wie Scientology haben eine unheimliche Anziehungskraft.
Warum suchen Menschen Halt bei solchen modernen Seelenfängern? Wie gefährlich sind deren Methoden? Und was tut der Staat dagegen?

Interessierte können sich auch während der Sendung per Telefon und Fax an der Diskussion beteiligen und schon jetzt über die aktuelle Internet-Seite:

www.hart-aber-fair.de

ihre Meinung, Fragen, Ängste und Sorgen an die Redaktion übermitteln.

„hart aber fair" ist immer erreichbar unter Tel.: 0800/5678-678, Fax: 0800/5678-679 .

E-Mail: hart-aber-fair@wdr.de.

Redaktion: Udo Grätz

Staatspräsident Sarkozy heute (30. März 2010) zu erstem Besuch bei US-Präsident Barack Obama im Weißen Haus

Staatspräsident Sarkozy heute (30. März 2010) zu erstem Besuch bei US-Präsident Barack Obama im Weißen Haus

Business-Panorama.de

Sarkozy urges US to pay attention to the world: Voice of Russia

Sarkozy urges US to pay attention to the world:

Voice of Russia

Quand Sarkozy titille Obama - Sarkozy aux Etats-Unis, Obama réforme santé crise financière - leJDD.fr

Quand Sarkozy titille Obama - Sarkozy aux Etats-Unis, Obama réforme santé crise financière -

leJDD.fr

Sarkozy fordert in USA Regulierung der Weltwirtschaft Newsticker Politik FOCUS Online

Sarkozy fordert in USA Regulierung der Weltwirtschaft

Newsticker Politik FOCUS Online

New York (dpa) - Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat in den USA eine stärkere Regulierung der Weltwirtschaft gefordert. „Wir können nicht länger ein kapitalistisches System ohne Regeln, ohne Ordnung, ohne Normen akzeptieren“, sagte Sarkozy. Die Weltwirtschaft habe sich in den letzten 20 Jahren von einer produktiven in eine spekulative Wirtschaft verwandelt. „Aber ein System, in dem das meiste Geld durch Spekulieren statt durch Produzieren verdient wird, in solch einem System möchte ich nicht leben.“

USA-Reise: Sarkozy will bei Obama für EADS-Tanker werben - Politik - International - Handelsblatt.com

USA-Reise: Sarkozy will bei Obama für EADS-Tanker werben

Politik - International - Handelsblatt.com

Nicolas Sarkozy macht den Tankerauftrag der US-Luftwaffe zur Chefsache.

Damit sich die Chancen des europäischen Luft- und Raumfahrtkonzerns bei der Auftragsvergabe verbessern, will der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy bei seinem amerikanischen Amtskollegen Barack Obama vorsprechen. Und das ist nicht das einzige Konfliktthema beim Washington-Besuch von Sarkozy.

Berlin-Tempelhof News / Berlin-Tempelhof Nachrichten

Berlin-Tempelhof News / Berlin-Tempelhof Nachrichten

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Horst Seehofer im stern: CSU-Chef fordert "Deutschland-Plan"

Aktion: CDU startet Online-Gratulation für Helmut Kohl

Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe Helmut Kohls 80. Geburtstag ist für uns ein Tag der Freude.

Anlässlich des 80. Geburtstages von Altbundeskanzler Dr. Helmut Kohl hat die CDU Deutschlands eine ganz besondere Online-Aktion gestartet:

Unter:

www.helmut-kohl.cdu.de


haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihren persönlichen Glückwunsch an den Jubilar Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl einzutragen.

"Helmut Kohl ist als Kanzler der Einheit und Ehrenbürger Europas einer der grossen Staatsmänner des 20. Jahrhunderts", betonte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. "Der 80. Geburtstag Helmut Kohls ist für uns ein Tag der Freude und der Dankbarkeit. Deshalb möchten wir vielen Menschen die Möglichkeit geben, ihm ganz persönlich zu gratulieren."

Auf der Sonderseite findet sich auch eine Bildercollage mit wichtigen Stationen aus dem politischen Leben Helmut Kohls.

Zudem wird dort am Samstag, den 4. April 2010. eine aktuelle Videobotschaft der Vorsitzenden der CDU Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, zu sehen sein.

Gratulieren auch Sie hier Bundeskanzler a. D. Dr. Helmut Kohl zum 80. Geburtstag

Gratulieren auch Sie hier Bundeskanzler a. D. Dr. Helmut Kohl zum 80. Geburtstag

Helmut Kohl - Startseite

Bundeskanzlerin: Bundeskanzlerin Angela Merkel heute in der Türkei

Bundeskanzlerin: Bundeskanzlerin Angela Merkel heute in der Türkei

Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht heute (30. März 2010) evangelische Gemeinde in Istanbul

Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht heute (30. März 2010) evangelische Gemeinde in Istanbul

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besucht auf ihrer Türkeireise am Dienstag (30. März 2010) unter anderem die deutschsprachige evangelische Gemeinde in Istanbul.

Neben einer Besichtigung der Kreuzkirche seien unter anderem Gespräche mit Pfarrer Holger Nollmann und dem Kirchenvorstand über die Situation der Gemeinde geplant, sagte eine Sprecherin der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) am Montag in Hannover dem epd.

Die deutsche Gemeinde in Istanbul wurde 1843 gegründet. Sie hat derzeit rund 200 eingeschriebene Mitglieder. Betreut wird sie von dem westfälischen Theologen Holger Nollmann, der seit 2002 EKD-Auslandspfarrer in Istanbul ist. Insgesamt wird die Zahl der Christen unter den 70 Millionen Einwohnern der Türkei auf 100.000 bis 120.000 geschätzt.

Deutsche Bischofskonferenz: Thema Sexueller Missbrauch - Deutsche Bischofskonferenz schaltet heute Nachmittag Hotline für Mißbrauchsopfer

Deutsche Bischofskonferenz: Thema Sexueller Missbrauch - Deutsche Bischofskonferenz schaltet heute Nachmittag Hotline für Mißbrauchsopfer

Die von der Deutschen Bischofskonferenz nach ihrer Vollversammlung angekündigte bundesweite Hotline zur Information in Fragen sexuellen Missbrauchs Minderjähriger im kirchlichen Bereich wird ihre Arbeit heute am 30. März 2010 aufnehmen.

Bei der Mißbrauchs-Hotline sollen Fachleute Opfern, aber auch möglichen Tätern als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

Das hat der Trierer Bischof Dr. Stephan Ackermann bereits am 15. März 2010 in Koblenz bekanntgegeben.

Bischof Ackermann ist der Beauftragte der Bischofskonferenz für alle Fragen im Zusammenhang des sexuellen Missbrauchs Minderjähriger im kirchlichen Bereich.

Zur genauen Arbeitsweise und Funktion der Hotline wird sich Bischof Ackermann heute am 30. März in Trier vor Journalisten äußern.

Appell - Stopp Endlich Bravo

Appell - Stopp Endlich Bravo

Aktion Kinder in Gefahr der DVCK e.V. - Bravo Intro

Aktion Kinder in Gefahr der DVCK e.V. -

Bravo Intro

DasErste - Morgenmagazin: Norbert Scholl über den Umgang der Kirche mit den Missbrauchsfällen

DasErste - Morgenmagazin: Norbert Scholl über den Umgang der Kirche mit den Missbrauchsfällen

Montag, 29.03.2010 um 05.30 Uhr im ARD-Morgenmagazin im Ersten

Der Theologe Norbert Scholl über den Umgang der Kirche mit den Missbrauchsfällen

Quelle: WDR

Merkels Besuch bei Erdogan: Lächeln ohne Lust - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Merkels Besuch bei Erdogan: Lächeln ohne Lust -

SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Harmonie sieht anders aus. Kanzlerin Merkel hat den türkischen Premier Erdogan in Ankara getroffen - und am Ende galt es schon als Erfolg, dass die beiden ihren offenen Streit nicht eskalieren ließen. Vor den Kameras versuchten sie, die immensen Probleme wegzulächeln. Vergeblich.

Cinefacts.de - TV Programmtipp für den 30. März 2010 - Doku "Helmut Kohl: Kanzler der Einheit - Stationen einer Karriere" um 20 Uhr 15 im ZDF

Cinefacts.de - TV Programmtipp für den 30. März 2010 - Doku "Helmut Kohl: Kanzler der Einheit - Stationen einer Karriere" um 20 Uhr 15 im ZDF

Zeitgeschichte

DasErste.de - Menschen bei Maischberger -am 30. März 2010 um 22 Uhr 45 im Ersten Thema " Mythos Ehe: Geht's nur ohne Liebe?"

DasErste.de - Menschen bei Maischberger -am 30. März 2010 um 22 Uhr 45 im Ersten Thema " Mythos Ehe: Geht's nur ohne Liebe?"

"Menschen bei Maischberger" am Dienstag, 30. März 2010, 22.45 Uhr im Ersten

Das Thema: "Mythos Ehe: Geht's nur ohne Liebe?"

Zu Gast:

Christiane Hörbiger und Gerhard Tötschinger (Schauspielerin und Schriftsteller, seit 25 Jahren ein Paar)

Gunter Gabriel (Sänger und vierfacher Ehemann)

Marie-Luise Schwarz-Schilling (Buchautorin und Ehekritikerin)

Martin Lohmann (Journalist und Eheverteidiger)

Mara Fricke und Silvio Wirth (Paartherapeuten, leben in offener Beziehung)

Christiane Hörbiger und Gerhard Tötschinger
Seit 25 Jahren lebt die Wiener Schauspielerin mit dem Autor und Regisseur zusammen - ohne Trauschein. "Gleichberechtigung ist das Geheimnis unserer Partnerschaft", sagt Christiane Hörbiger, die als Credo formuliert: "Liebe ist ein Geschenk, Beziehung ist Arbeit." Im vergangenen Jahr wurde die Liebe auf eine harte Probe gestellt, als Gerhard Tötschinger schwer erkrankte und operiert werden musste.

Gunter Gabriel
Vier Ehen, vier Kinder von vier Frauen - das Leben des Sängers und Country-Stars ist ein einziger Beziehungsversuch. "Leider habe ich es nie hingekriegt. Die meisten Frauen hätte ich nie heiraten dürfen. Dabei glaube ich an die Ehe, ich habe sogar immer die Namen meiner Frauen angenommen", sagt Gunter Gabriel, dem letztes Jahr ein beeindruckendes Comeback gelang. "Ich bin ein Romantiker und würde sogar eine fünfte Ehe nicht ausschließen, wenn sich der Himmel nochmals für mich öffnet."

Marie-Luise Schwarz-Schilling
"Die Ehe ist nicht mehr zeitgemäß", sagt die Unternehmerin und Buchautorin ("Die Ehe - Seitensprung der Geschichte"), die seit über 50 Jahren mit dem früheren Bundesminister Christian Schwarz-Schilling verheiratet ist. "Die Ehe entstand in einer Zeit, in der Unterordnung sehr wichtig war. Diese gesellschaftlichen Verhältnisse sind weggebrochen. Trotzdem stellen Frauen immer wieder in der Ehe ihre Interessen zurück."

Martin Lohmann
"Ehe und Familie sind Kostbarkeiten, die dieser Staat dringend braucht", sagt der Journalist, Medienberater und Mitbegründer des "Arbeitskreises Engagierter Katholiken in der CDU". Für Martin Lohmann gilt der Grundsatz, dass eine Ehe für alle Zeiten geschlossen wird. "Die Ehe drückt eine besondere Zuverlässigkeit aus, man heiratet nicht einfach so, sondern man bekennt sich durch die Ehe vor der Öffentlichkeit und Gott."

Mara Fricke und Silvio Wirth
Seit sieben Jahren führen die beiden Paartherapeuten eine Beziehung, allerdings eine ungewöhnliche: Jeder von beiden hat noch drei weitere Partner. Das Ideal einer monogamen Ehe halten Mara Fricke und Silvio Wirth für ein Modell, das in unserer Zeit immer unwahrscheinlicher wird. Auf die Abwechslung in ihren Liebesbeziehungen wollen sie nicht verzichten.

"Menschen bei Maischberger" ist eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, hergestellt vom WDR in Zusammenarbeit mit der Vincent Berlin GmbH.
(Redaktion: Michael Kerkmann / Carsten Wiese)

Rechtsstreit gefährdet für den 8. Mai 2010 geplante Flugfeld-Öffnung am geschlossenen Berliner Flughafen-Tempelhof

Rechtsstreit gefährdet für den 8. Mai 2010 geplante Flugfeld-Öffnung am geschlossenen Berliner Flughafen-Tempelhof

Nachrichten welt_print - Regionales - WELT ONLINE

Auf dem am 30. Oktober 2008 geschlossenen Flughafen Berlin-Tempelhof turnen bald 100 000 Gäste herum

Auf dem am 30. Oktober 2008 geschlossenen Flughafen Berlin-Tempelhof turnen bald 100 000 Gäste herum

In Berlin-Tempelhof turnen bald 100 000 Gäste herum

In Berlin-Tempelhof turnen bald 100 000 Gäste herum

Bundeskanzlerin Angela Merkel über Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl

Bundeskanzlerin Angela Merkel über Helmut Kohl

History - ZDFmediathek - ZDF Mediathek

Ihre erste Begegnung mit Bundeskanzler a.D Dr. Helmut Kohl, ihr persönliches Verhältnis zu ihm, ihre Kritik an ihm - Die CDU-Parteivorsitzende und deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt im ZDF-Gespräch mit Stefan Brauburger Auskunft.

Das vollständige Interview finden Sie in der ZDF-Mediathek.

Abenteuer Mississippi Ostern 2010 in 3sat

DasErste.de - [Anne Will] - Schlechte Löhne, schnell gekündigt - Aus für Sicherheit und Wohlstand?

DasErste.de - [Anne Will] - Schlechte Löhne, schnell gekündigt - Aus für Sicherheit und Wohlstand?

Text zur Sendung folgt

Ostern auf 3sat:: Reihe "Auf den Spuren von Mark Twain"

Ostern bei 3sat: Auf den Spuren von Mark Twain

ZDF-morgenmagazin - ZDFmediathek - ZDF Mediathek

Fünf Wochen war ZDF-Moma-Moderatorin Patricia Schäfer mit Schriftsteller Volker Strübing mit einem Floß auf dem Mississippi unterwegs: "Reisen wie Huckleberry Finn".

Zu sehen ist die 3sat-Reie 3 mal am Osterwochenende 2010 auf 3sat.

Mehr auf zdf.de und heute.de

One Million Strong :: Building a Movement for Progressive Change

One Million Strong :: Building a Movement for Progressive Change

Kindesmißbrauch unter dem Deckmantel der Kirche - Kirschfest

Kindesmißbrauch unter dem Deckmantel der Kirche

Kirschfest

Montag, 29. März 2010

Tagung Krisenkommunikation 2010

Tagung Krisenkommunikation 2010

Bundeskanzlerin | Bundeskanzlerin Merkel in der Türkei

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DuMont-Redaktion startet am 19. April 2010 in Berlin und Frankfurt kress.de

DuMont-Redaktion startet am 19. April 2010 in Berlin und Frankfurt

kress.de

Berlin: Bügerinitiative - Tempelhof-Klage gefährdet Flugfeld-Öffnung des Flughafens in Berlin-Tempelhof

Berlin: Bügerinitiative - Tempelhof-Klage gefährdet Flugfeld-Öffnung des Flughafens in Berlin-Tempelhof

Berlin - Berliner Morgenpost

Österreich: Constania Privatbank: Wo Geld ist, fliegt Geld zu

Österreich: Constania Privatbank: Wo Geld ist, fliegt Geld zu

kurier.at

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010 | RP ONLINE

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010

RP ONLINE

N o   L i m i t . e u

N o L i m i t . e u

Umfrage: Autofahrer wollen sparsame Autos

Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena): Umfrage: Autofahrer wollen sparsame Autos (29.03.2010)

Mit der richtigen Wahl beim Autokauf dauerhaft Spritkosten senken

29.03.2010

Für Deutschlands Autofahrer zählt beim Autokauf vor allem der Kraftstoffverbrauch. Erst danach folgt der Anschaffungspreis als wichtiges Kaufkriterium. Das ergab eine repräsentative Umfrage* im Auftrag der Initiative "ich & mein auto" der Deutschen Energie-Agentur GmbH (dena).

"Die Umfrage zeigt, dass Deutschlands Autofahrer effiziente Fahrzeuge wollen. Nicht mehr eine hohe PS-Leistung oder ein möglichst großer Hubraum zählen, sondern Energieeffizienz und ein geringer CO2-Ausstoß", betont dena-Bereichsleiter Christian Rumpke. "Zu Recht, denn wer bereits beim Fahrzeugkauf auf ein energieeffizientes Modell setzt, spart langfristig."

Für 95 Prozent der Befragten ist demnach der Spritverbrauch ein sehr wichtiges oder wichtiges Kriterium beim Fahrzeugkauf. Auf Platz zwei landet der Anschaffungspreis mit 93 Prozent. Danach folgt bereits der CO2-Ausstoß (83 Prozent) noch vor der Höhe der Kfz-Steuer, der Fahrzeuggröße und der Kraftstoffart (alle rund 70 Prozent). Design, Marke und Motorleistung spielen hingegen nur für rund die Hälfte der Befragten eine wichtige Rolle.

Größe, Gewicht und Ausstattung bestimmen zu einem erheblichen Teil die Betriebskosten des Fahrzeugs. Da das Auto in der Regel über mehrere Jahre genutzt wird, können hier bereits kleine Unterschiede im Verbrauch zu einer deutlichen Ersparnis führen. Die wichtigsten Tipps zum Thema Autokauf hat die Initiative in der Broschüre "Spartipp: Autokauf" zusammengefasst.

Weitere Informationen und Tipps zum Spritsparen sowie einen individuellen Spritsparrechner bietet die Initiative unter der Internetadresse www.ichundmeinauto.info Externer Link oder über die kostenlose Energie-Hotline: 08000 736 734.

"ich & mein auto" ist eine Aktionsplattform für die effiziente Pkw-Nutzung. Sie wird von der Deutschen Energie-Agentur GmbH (dena) und Partnern aus der Wirtschaft getragen sowie durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) gefördert.

*Die Daten wurden vom Meinungsforschungsinstitut forsa im Dezember 2009 erhoben. Befragt wurden insgesamt 1000 Personen ab 18 Jahren, denen ein Pkw zur Verfügung steht. Weitere Hintergrundinformationen zur Umfrage unter www.ichundmeinauto.info/presse Externer Link

Dokumente zur Pressemitteilung


Pressekontakt

Christian Müller

T: 030.726.165.640

F: 030.726.165.699

E: presse@dena.de

Der Kämpfer - Helmut Kohl im Rückblick am 29. März 2010 um 22 Uhr 30 SWR Fernsehen BW

Information

Bild: Der Kämpfer - Helmut Kohl im Rückblick, ©  SWR/Konrad-Adenauer-Stiftung, honorarpflichtig - Verwendung gemäß der  AGB ausschließlich zur Ankündigung genannter SWR-Sendung bei Nennung  "Bild: SWR/Konrad-Adenauer-Stiftung", keine Speicherung oder  Nutzung für andere Zwecke (S4). Konrad-Adenauer-, Dr. Helmut Kohl,  Bundeskanzler a.D.
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Zum 80. Geburtstag von Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl

SWR Fernsehen BW

Heute 29. März 2010 im SWR Fernsehen BW
22:30 - 23:15 (45 Min.)

16:9 Stereo

Helmut Kohl - wohl kein Bundeskanzler war so umstritten wie der Staatsmann aus der Pfalz. Und kaum ein anderer hat so viele Höhen und Tiefen erlebt wie er.

1990 als Kanzler der Einheit gefeiert, nur wenige Jahre später in der Spendenaffäre am Tiefpunkt angelangt. Sein Leben lang hat er gekämpft: als "junger Wilder" bei seinen ersten politischen Schritten im Rheinland-Pfalz der 60er Jahre, als Ministerpräsident in Mainz, als Vorsitzender der CDU, als Bundeskanzler. Er hat sich mit der ihm eigenen Robustheit behauptet: gegen Widersacher in seiner eigenen Partei, gegen seine sozialdemokratischen Herausforderer, gegen die Medien, gegen die Skeptiker der deutschen Wiedervereinigung, gegen die Aufklärer in der Spenden-Affäre. Was bleibt an politischem Vermächtnis?

Anlässlich des 80. Geburtstages von Helmut Kohl bewertet der Film die politische Lebensleistung des Altkanzlers aus der persönlichen Sicht von prominenten Politikern und Meinungsmachern.

Auf den Spuren von Mark Twain - ZDF.de

Auf den Spuren von Mark Twain

ZDF.de

Länderchefs stimmen Vertragsentwurf zur Novellierung des Jugendmedienschutzes zu - VPRT begrüßt Regelungsansatz der Länder

Late Night "Anne Will": Wer fünf Berufe hat, ist schlechter auszubeuten - Nachrichten Fernsehen - WELT ONLINE

Late Night "Anne Will": Wer fünf Berufe hat, ist schlechter auszubeuten

Nachrichten Fernsehen - WELT ONLINE

DHZ - Europas Schuldensorgen gehen weiter

DHZ - Europas Schuldensorgen gehen weiter

Suites électorales - L'Agitateur, webzine de Bourges et d'ailleurs

Suites électorales - L'Agitateur, webzine de Bourges et d'ailleurs

Bundeskanzlerin: Kalender von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Kalenderwoche vom 29.3.2010 - 5.4.2010

Bundeskanzlerin: Kalender von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Kalenderwoche vom 29.3.2010 - 5.4.2010

Bundeskanzlerin Startseite

Kalender von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Kalenderwoche vom 29.3.2010 - 5.4.2010

Reise in die Türkei

29. März 2010

Heute reist Angela Merkel auf Einladung von Ministerpräsident Erdogan in die Türkei.

Zweiter Besuchstag in der Türkei

30. März 2010
Heute setzt die Bundeskanzlerin ihren Besuch in der Türkei fort. In Istanbul besucht sie unter anderem die Hagia Sophia und die Sultanahmet-Moschee. Am Nachmittag kommt Angela Merkel mit deutschsprachigen Schülerinnen und Schülern sowie mit deutschen und türkischen Unternehmern zusammen.

Am späten Abend wird der Regierungs-Airbus in Berlin zurück erwartet.

Kabinettssitzung

31. März 2010
Am Morgen findet unter der Leitung der Kanzlerin die Kabinettssitzung im Bundeskanzleramt statt. Diesmal wird auch die französische Finanzministerin Christine Lagarde teilnehmen.

Reise nach Großbritannien

1. April 2010

Angela Merkel reist heute auf Einladung des Premierministers Gordon Brown nach Chequers bei London.

Am Nachmittag wird der Bundeskanzlerin in London die "King Charles II Medal" der Royal Society verliehen. Die Auszeichnung ehrt politische Persönlichkeiten, die in ihren Ländern herausragende Beiträge zur Förderung von Forschung und Bildung geleistet haben.

Der aktuelle Videopodcast "Türkei-Reise: Dialog unter Partnern" von Bundeskanzlerin Angela Merkel finden Sie unter:

http://www.bundeskanzlerin.de/nn_707282/Content/DE/Podcast/2010/2010-03-27-Video-Podcast/2010-03-27-video-podcast-internet.html

27. März 2010

Berichte, Reden, Interviews und mehr von der Bundeskanzlerin finden Sie unter:

http://www.bundeskanzlerin.de

Berlin "Topographie des Terrors": Bundespräsident Köhler und Klaus Wowereit eröffen neues NS-Dokumentationszentrum in Berlin

Berlin "Topographie des Terrors": Bundespräsident Horst Köhler und Klaus Wowereit eröffen neues NS-Dokumentationszentrum in Berlin zwei Tage vor dem 65. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus am 6. Mai 2010

Nachrichten welt_print - Kultur - WELT ONLINE

Sonntag, 28. März 2010

Präsident auf Kuschelkurs - Nachrichten welt_print - Politik - WELT ONLINE

Präsident auf Kuschelkurs - Nachrichten welt_print - Politik - WELT ONLINE

Bundespräsident Horst Köhler will ein bisschen "ruckeln" - Nachrichten welt_print - Politik - WELT ONLINE

Bundespräsident Horst Köhler will ein bisschen "ruckeln"

Nachrichten welt_print - Politik - WELT ONLINE

Integrationspolitik: Klare Ansagen statt bunte Flyer

Integrationspolitik: Klare Ansagen statt bunte Flyer

Berlin: Berliner Immobilien-Holding Chefs müssen um ihre Posten bangen

Berlin: BIH-Chefs müssen um ihre Posten bangen

Länder wollen Steuern nicht senken

Länder wollen Steuern nicht senken

Bundesfinanzminister Schäuble und sein Schweizer Amtskollege Merz einigen sich auf besseren Informationsausstausch zwischen Deutschland und Schweiz

Familie Weizsäcker bricht Schweigen zur Odenwaldschule - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - DER SPIEGEL

Familie Weizsäcker bricht Schweigen zur Odenwaldschule

SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - DER SPIEGEL

Altbundespräsident Richard von Weizsäcker nimmt erstmals Stellung zum Missbrauchsskandal an der Odenwaldschule, sein 2008 verstorbener Sohn Andreas war dort seit Ende der sechziger Jahre Schüler und zählte zur Wohngruppe des beschuldigten Schulleiters Gerold Becker. Weder er noch seine Frau hätten von den Missbrauchsfällen "Kenntnisse gehabt, auch nicht durch Andreas", sagte Weizsäcker dem SPIEGEL. Der Altbundespräsident weist damit auch Spekulationen in den Medien zurück, er könnte den Missbrauch gedeckt haben. Andreas Witwe Sabrina von Weizsäcker kritisiert unterdessen scharf die Berichterstattung der "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" und der "Zeit". Beide Zeitungen hatten insinuiert, Andreas sei ebenfalls Missbrauchsopfer gewesen. Da werde "Andreas mit Klarnamen" genannt und "entlang des prominenten Namens würden dann Gerüchte in Umlauf gebracht", erklärt Sabrina von Weizsäcker. Ihr verstorbener Mann werde "benutzt, weil er Weizsäcker heißt". Dabei habe er sich "nicht zu den Opfern gezählt". Inzwischen ist die Zahl der verdächtigen Lehrer an der Odenwaldschule auf zehn und die der registrierten Opfer auf 40 gestiegen.

Ein Denkmal wird 80: Neue Biografien über Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl

Ein Denkmal wird 80: Neue Biografien über Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl

Diwan | Bayern 2 | BR

Urteil: Österreichische Bank soll SED-Millionen zurückzahlen | tagesschau.de

Urteil: Österreichische Bank soll SED-Millionen zurückzahlen

ARD tagesschau.de

Deutschland und Schweiz einigen sich auf Steuerabkommen | tagesschau.de

Deutschland und Schweiz einigen sich auf Steuerabkommen | tagesschau.de

Deutsche FDP schiebt Wahlversprechen auf lange Bank (Wissenschaft, NZZ Online)

Deutsche FDP schiebt Wahlversprechen auf lange Bank

(Wissenschaft, NZZ Online)

Lufthansa will Vermittler im Tarifstreit mit Piloten einsetzen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - DER SPIEGEL

Lufthansa will Vermittler im Tarifstreit mit Piloten einsetzen

SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - DER SPIEGEL

HORST-SEEHOFER.de - Zukunftskonzept Bahnknoten München

HORST-SEEHOFER.de - Zukunftskonzept Bahnknoten München

Bundeskanzlerin Merkels Regierungssprecher Ulrich Wilhelm soll Intendant des Bayerischen Rundfunks werden

Bundeskanzlerin Angela Merkels Regierungssprecher Ulrich Wilhelm, 48, muss laut Spiegel Nr. 13/2010 nur noch seine Bereitschaft offiziell erklären, dann steht seiner Wahl zum Intendanten des Bayerischen Rundfunks (BR) eigentlich nichts mehr im Wege.

Noch-Intendant Thomas Gruber hatte in der vergangenen Woche seinen vorzeitigen Rücktritt erklärt, offenbar auch, weil er die Wahl seines Wunschnachfolgers Ulrich Wilhelm für gesichert hält.

Im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks (BR) kann Wilhelm auf eine starke Unterstützung setzen. Dort stört man sich weniger daran, dass er direkt aus dem Bundeskanzleramt kommt. Vielmehr setzt man darauf, dass er "kein Lakai von CSU-Chef Horst Seehofer" sei, so ein Rundfunkrat.

Interne Kandidaten für die Nachfolge scheinen keine Chance zu haben. Der "erweiterte Ältestenrat" des Rundfunkrats hatte vorher ein "Anforderungsprofil" erarbeitet. Darin wird eine "Persönlichkeit mit hoher Affinität zum Sendegebiet" gesucht, mit praktischen Erfahrungen im Journalismus sowie umfassenden Kenntnissen der medienpolitischen und rundfunkrechtlichen Zusammenhänge. Zudem soll der Kandidat nicht älter als 55 Jahre sein.

ARD: Hessische Odenwaldschule versucht nach Krisensitzung einen Neuanfang tagesthemen | tagesschau.de

Hessische Odenwaldschule versucht nach Krisensitzung einen Neuanfang

tagesthemen | tagesschau.de

Viele Reibungspunkte vor Bundeskanzlerin Angela Merkels erstem Türkei-Besuch am Montag seit vier Jahren

Viele Reibungspunkte vor Bundeskanzlerin Angela Merkels erstem Türkei-Besuch am Montag seit vier Jahren

tagesthemen | tagesschau.de

Samstag, 27. März 2010

The EU-Strategy for employment and growth


The European Council has agreed on the key elements of the new strategy for jobs and growth, the EU 2020 strategy.

To president Van Rompuy, who chaired the meeting on 25-26 March, the strategy sums up the European model of social market economy with a strong environmental dimension. "To protect this model, economic performance should be very strong."

SARKOZY

SARKOZY

Bundesregierung: "Ein wichtiger Tag für den Euro"


"Europa habe seine Handlungsfähigkeit unter Beweis gestellt und etwas für die Stabilität des Euro getan", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.

"Griechenland wird im äußersten Notfall mit einem Paket aus bilateralen Darlehen der Euro-Länder und Hilfen des Internationalen Währungsfonds (IWF) unterstützt", so Bundeskanzlerin Angela Merkel weiter.

Sie sei"sehr zufrieden", unterstrich die Bundeskanzlerin am Freitagmorgen (26. März 2010) in Brüssel. Am Abend zuvor waren die 16 Euro-Länder dem Vorschlag Angela Merkels und des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy gefolgt. Beschlossen wurde, Griechenland als allerletztes Mittel mit Hilfen vom IWF und der Euro-Länder zu unterstützen.

Ziel der Mitgliedsstaaten ist, die finanzielle Stabilität im gesamte Euro-Währungsgebiet zu sichern. "Für uns alle ist wichtig, dass auch langfristig unsere gemeinschaftliche Währung stabil bleibt, die ein solcher Erfolg ist für Frieden und Gemeinsamkeit", betonte die Bundeskanzlerin.

Solidarität und Stabilität für den Euro

Das Paket der Mitgliedsstaaten des EU-Währungsgebiets wird allerdings nur als Ultima Ratio eingesetzt. Und zwar erst, wenn sich Griechenland nicht mehr selbst über den Markt finanzieren kann.

Jede Auszahlung aus den bilateralen Darlehen ist von den Mitgliedsstaaten des Euro-Währungsgebiets einstimmig zu beschließen. Die Auszahlung muss dabei an strenge Bedingungen geknüpft und auf eine Beurteilung durch die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank gestützt werden. Das Notfall-Paket schafft insgesamt Anreize für eine schnellstmögliche Rückkehr an den Finanzmarkt zu risikogerechten Preisen.

Am 26. März 2010 berieten die EU-Staats- und Regierungschefs über die Wachstumsstrategie bis zum Jahr 2020 und den Klimaschutz. Die Kanzlerin zeigte sich sicher, dass die Staats- und Regierungschefs der EU auch bei der Vereinbarung einer neuen Wachstumsstrategie vernünftig vorankommen.
Quelle: Bundesregierung

Rechtsstreit um SED-Vermögen: Bank Austria muss Millionen zahlen - 20 Jahre Wende - FOCUS Online

Rechtsstreit um SED-Vermögen: Bank Austria muss Millionen zahlen - 20 Jahre nach der Wende-

FOCUS Online

Zwei Jahrzehnte nach dem Ende der DDR soll die österreichische Bank Austria im Rechtsstreit um verschwundenes SED-Vermögen einen dreistelligen Millionenbetrag an die Bundesrepublik Deutschland zahlen. Von der Finanzspritze würden allein die neuen Länder profitieren.

Schweizer Bank soll 230 Millionen Euro aus SED-Vermögen an Bund zurück überweisen

Schweizer Bank soll 230 Millionen Euro aus SED-Vermögen an Bund zurück überweisen

tagesschau | tagesschau.de

Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert verbesserte Integration von türkischen Migranten

Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert verbesserte Integration von türkischen Migranten

tagesschau | tagesschau.de

3sat: Mister + Missis.Sippi - Mit einem Floß auf den Spuren von Mark Twain von St. Louis nach New Orleans Ostern 2010 3 mal in 3 sat

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung: Junge-Reyer: Gewinne der DB AG müssen in die Berliner Schieneninfrastruktur investiert werden

Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung: Senatorin Ingeborg Junge-Reyer - Gewinne der DB AG müssen in die Berliner Schieneninfrastruktur investiert werden


Aus Sicht des Berliner Senats ist der Unternehmensgewinn jedoch zu Lasten der Erhaltung der Qualität der Schieneninfrastruktur und auf dem Rücken der Fahrgäste erwirtschaftet worden.

Senatorin Ingeborg Junge-Reyer: „Das Streben nach Profit darf nicht an erster Stelle stehen. Die Bahn hat einen durch die Verfassung garantierten Gemeinwohlauftrag und muss sich um ihre Kunden bemühen. Die Probleme mit den ICE und das Berliner S-Bahn-Chaos hätte vermieden werden können, wenn die Deutsche Bahn ihrem Auftrag gefolgt wäre und nicht Geld für den verfehlten Börsengang aus der Infrastruktur abgezogen hätte. Dies und die Streckenstilllegungen der letzten Jahre sind ein falsches Signal.“

Das Land Berlin erwartet, dass die Bundesregierung umgehend sicher stellt, dass Gewinne aus dem Infrastrukturbereich ausschließlich für zusätzliche Eigeninvestitionen und Erhaltungsmaßnahmen im Netz der Bahn verwendet werden. Gewinne der Netzgesellschaften sollten nicht an den Konzern abgeführt werden, sondern für notwendige Investitionen von den Netzgesellschaften genutzt werden können, um geplante Streckenstilllegungen zu vermeiden.

Milliardenschwere Akquisitionen wie der Kauf des britischen Verkehrsunternehmens Arriva sind der Öffentlichkeit nicht vermittelbar, weil sie zu Lasten der notwendigen Investitionen im Inland gehen. So sind voraussichtlich 46 Projekte wie z.B. der Streckenausbau Berlin - Dresden bis 2025 nicht finanzierbar, wenn der DB-Konzern gleichzeitig die Netzgewinne für seinen europäischen Expansionskurs und in Übersee einsetzt.

Die Berliner Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer weiter: „Zuverlässigkeit, Pünktlichkeit und Sicherheit gehen vor Gewinnstreben um jeden Preis. Die Wirtschaftliche Entwicklung ganzer Regionen und die Beziehungen nach Osteuropa und besonders nach Polen, sind von Investitionen in die Schiene abhängig, darauf können wir nicht Jahrzehnte warten. Der Bund ist in der Pflicht durch ein Fernverkehrssicherstellungsgesetz sowie durch Vorgaben der Deutschen Bahn AG für ein attraktiveres Schienenverkehrsangebot, auch in der Fläche zu sorgen.“

Die DB AG erhält für das Schienennetz jedes Jahr Milliardenbeträge aus dem Bundeshaushalt. Trotz dieser Mittel schrumpft das Streckennetz der Bahn in jedem Jahr weiter und sein Zustand verschlechtert sich.

Auch die Entwicklung in den Infrastruktursegmenten „Netz“ und „Bahnhöfe“ sieht das Land Berlin mit großer Sorge. So ist der Gewinn der DB AG (EBIT) in diesen beiden Geschäftsfeldern von 153 Mio. Euro 2005 auf nunmehr 775 Mio. Euro förmlich explodiert. Während die Netzkosten laut Bundesnetzagentur seit 2002 um rund 12% inflationsbedingt stiegen, erhöhte die DB AG die Trassenpreise im gleichen Zeitraum um bis zu 31%.

Berliner Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer weist beabsichtigte Kürzungen im Bundeshaushalt für Berliner Stadtentwicklungspolitik zurück


Bund will für Berlin Verpflichtungsermächtigungen um 10 Prozent kürzen – neue Förderstrategie bleibt

Die Bundesregierung plant in den aktuellen Beratungen zum Bundeshaushalt, Verpflichtungsermächtigungen im Bereich der Berliner Stadtentwicklungspolitik um pauschal 10 Prozent zu kürzen.

Dazu sagte die Berliner Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer: „Eine Regierung, die sich die steuerliche Subventionierung von Hotelketten leistet, kann nicht glaubwürdig begründen, dass sie keine Mittel für die Stadtentwicklungspolitik hat. Stadtentwicklungspolitik ist eine unverzichtbare Investition in die Zukunft der Bürgerinnen und Bürger Berlins.“.........

Türkei-Reise: Merkel bekräftigt Forderung nach Integration | RP ONLINE

Türkei-Reise: Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftigt Forderung nach Integration

RP ONLINE

Vor ihrem Besuch in der Türkei hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Forderung nach einer Integration der in Deutschland lebenden Türken bekräftigt.

"Wir wollen, dass sich Menschen, die über viele Generationen bei uns leben, in dieses Land integrieren", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Samstag in ihrem aktuellen Video-Podcast.

Türkei-Reise der Bundeskanzlerin am 29. und 30. März 2010 : "Dialog unter Partnern"

Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Türkei-Reise - Dialog unter Partnern"

Bei der Integration türkischstämmiger Menschen in Deutschland sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel viele Fortschritte.

Das unterstreicht die deutsche Bundeskanzlerin in ihrer wöchentlichen Videobotschaft.

Am Montag, den 29. März 2010, reist Bundeskanzlerin Angela Merkel zwei Tage in die Türkei, um die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen beider Länder weiter zu vertiefen.

Bundeskanzlerin | EU-Sondergipfel betont gemeinsame Verantwortung

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Europäische Kommission: Lissabon-Strategie – hin zu einer grünen und innovativen Wirtschaft

Europäische Kommission: Lissabon-Strategie – hin zu einer grünen und innovativen Wirtschaft

Bundesregierung: Pressekonferenz der Bundeskanzlerin nach dem Europäischen Rat

Bundesregierung: Pressekonferenz der Bundeskanzlerin nach dem Europäischen Rat

Bundeskanzlerin Merkel reist am 1. April 2010 nach Chequers und London

Bundeskanzlerin Merkel reist am 1. April 2010 nach Chequers und London

BUNDESREGIERUNGonline - EU-Glossar

BUNDESREGIERUNGonline - EU-Glossar

Bundeskanzlerin:| "Europa 2020": Strategie für Wachstum und Beschäftigung

Bundeskanzlerin: "Europa 2020": Strategie für Wachstum und Beschäftigung

Freitag, 26. März 2010